Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich Die Trision GmbH (im folgenden Trision GmbH genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Trision GmbH (http://www.trision.de und Subdomains). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Trision GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Vertragsangebot, Vertragsschluss Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Trision GmbH oder mit deren erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Trision GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Trision GmbH hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist Trision GmbH berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren. Vertragsgrundlagen Sofern Trision GmbH ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV-System, Angaben über beabsichtigte Hardware- Erweiterungen und/oder die fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Trision GmbH wirksam. Inhalte, Nutzung des Message-Boards Das Verbreiten von Verleumdungen, ruf- oder geschäftsschädigenden Aussagen, Junkmails, Spams, Kettenbriefe sowie ähnlichen Inhaltes mit werbendem Charakter ist untersagt. Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich dazu, Trision GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Alle Beiträge, die ein Teilnehmer verfasst, erfolgen nicht im Namen von Trision GmbH und stellen lediglich den Meinungs- und Wissenstands des jeweiligen Verfassers dar. Mit der öffentlichen Beteiligung innerhalb des Teilnehmerbereiches überträgt der Teilnehmer die Verwertungsrechte an Trision GmbH. Trision GmbH überprüft die einzelnen Beiträge nicht auf deren Richtigkeit oder Wahrheitsgehalt. Trision GmbH behält sich das Recht vor, Beiträge zu löschen und Mitglieder von der Benutzung aller :w!Boards auszuschließen. Die kommerzielle Nutzung unserer Boards bedarf der schriftlichen Einwilligung von Trision GmbH. Obliegenheiten des Kunden Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Der Kunde verpflichtet sich, von Trision GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Trision GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von Trision GmbH nutzen, haftet der Kunde gegenüber Trision GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von Trision GmbH abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von durchzuführen. Lieferung, Leistungen Trision GmbH behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde wird die angelieferten Waren unverzüglich nach Lieferung auf Transportschäden untersuchen. Die Hardware wird vom Kunden selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Die Gefahr geht mit Anlieferung auf den Kunden über. Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Die vertragsgegenständlichen Programme installiert Trision GmbH nicht, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen ist nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von Trision GmbH ist - auch wenn die Installation als solche von Trision GmbH erbracht wird - insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von Trision GmbH bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von Trision GmbH, auch die Benutzereinführung und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Trision GmbH ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, anzuliefern. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von Trision GmbH. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Trision GmbH, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Preise und Zahlung Trision GmbH ist berechtigt, Leistungsentgelte bis zu 12 Monate im voraus zu verlangen. Trision GmbH ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Im Verzugsfall ist Trision GmbH berechtigt, Zins in Höhe von 6 Prozent p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die Leistungen einzustellen, überdies, den Zugang zur Lernoberfläche und/oder die E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sperren; der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Gewährleitung Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistungserbringung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat Trision GmbH bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von Trision GmbH durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung. Rechte Dritter Trision GmbH wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch Trision GmbH in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde Trision GmbH von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Trision GmbH alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von Trision GmbH entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von Trision GmbH gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden. Haftung Trision GmbH leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft: in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte; in anderen Fällen nur wegen Verletzung einer wesentlichen Pflicht, aus Verzug sowie aus Unmöglichkeit, in jedem Fall beschränkt auf den einfachen Betrag des jährlich vom Kunden geschuldeten Entgelts pro Schadensfall, insgesamt auf das Doppelte dieses Betrags oder darüber hinaus bis zur Höhe des Preises der schadensverursachenden Leistung. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt Trision GmbH unbenommen. Die gesetzliche Haftung von Trision GmbH bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Trision GmbH haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Datenschutz Trision GmbH speichert und verarbeitet alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Trision GmbH, soweit nicht anders vereinbart, auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Trision GmbH wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Trision GmbH wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als Trision GmbH verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Trision GmbH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Kündigungsfristen Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Schlussbestimmungen Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkaufmann ist, Albstadt. Für die von Trision GmbH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Allgemeine Geschäftsbedingungen Trision GmbH, Tübingen Stand 01.06.2020